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Sonntag, der 5.September 2010

Nutzungsbedingungen

Herzlich willkommen bei mellitux.de, der Internetplattform für Diabetiker von NUTRION. NUTRION stellt Ihnen die auf mellitux.de angebotenen Dienste auf der Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung, die von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden. Sie können die aktuelle Fassung jederzeit unter http://www.mellitux.de einsehen. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Dienste für den jeweiligen Dienst besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Wenn Sie die Dienste von NUTRION nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser Nutzungsbedingungen an. Wenn Sie nicht an die Nutzungsbedingungen gebunden sein möchten, dürfen Sie die Dienste von NUTRION nicht nutzen.

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Angebot von Nutrion

(1) NUTRION bietet Ihnen derzeit verschiedene Dienste rund um das Leben mit Diabetes an. Ein Teil der Dienste ist registrierten Nutzern und registrierten Ärzten vorbehalten, für die zusätzliche Nutzungsbedingungen gelten. Die Angebote von NUTRION sind zur Zeit für die Nutzer unentgeltlich.

(2) Diese Dienste werden in der jeweils von NUTRION für gut befundenen Gestaltung angeboten. NUTRION übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Angaben. NUTRION übernimmt auch keine Gewähr für eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung, einen Speicherausfall oder die Verfügbarkeit der Dienste sowie bei Verlust der Integrität oder Vollständigkeit übermittelter Daten.

(3) Nicht zum Angebot von NUTRION gehören fremde Inhalte. NUTRION ist deshalb nicht verantwortlich für die Inhalte von Dritten, insbesondere von Sponsoren oder Interessenten, für von Nutzern eingestellte Inhalte sowie für die Inhalte der verlinkten Seiten außerhalb unserer Dienste und macht sich solche Inhalte in keinem Fall zu eigen.

2. Pflichten der Nutzer

Das Leben mit Diabetes verlangt vom Diabetiker besondere Sorgfalt im Umgang mit seiner Erkrankung sowie vom behandelnden Arzt besondere Aufmerksamkeit. Das Angebot von NUTRION soll insbesondere für den Patienten eine Hilfe beim eigenverantwortlichen Umgehen mit seiner Erkrankung sein.

(1) Das Angebot von NUTRION ist keine ärztliche Behandlung oder Beratung und kann eine solche auch unter keinen Umständen ersetzen. Eine solche ist unverzichtbar und wird von den behandelnden Ärzten aufgrund eigener Sachkunde und in eigener Verantwortung unabhängig von NUTRION geleistet.

(2) Alle Nutzer müssen die Anweisungen und die Warnhinweise in unserem Angebot sorgfältig beachten und Informationen und Berechnungsergebnisse immer einer kritischen eigenverantwortlichen Kontrolle unterziehen. Bei Beschwerden oder Zweifeln bzw. Fragen wenden Sie sich bitte unverzüglich an Ihren behandelnden Arzt.

(3) In Fällen, in denen NUTRION die Möglichkeit bietet Sicherungskopien herunterzuladen und auf Ihrem Rechner aufzubewahren, sollten Sie dies regelmäßig tun, um Datenverlust zu vermeiden.

(4) Die Nutzung der Dienste ist nur Personen über 18 Jahren erlaubt.

(5) Sie dürfen die Dienste von NUTRION ausschließlich selbst nur für Ihren persönlichen Gebrauch nutzen und jede gewerbliche Nutzung unserer Dienste ist untersagt. Ferner sind das Kopieren, das Vervielfältigen, das Verbreiten oder Verändern einzelner Inhalte oder Dienste verboten, unabhängig davon, ob diese urheber-, markenrechtlich oder in sonstiger Weise rechtlich geschützt sind.

3. Gewährleistung

Die Benutzung der Dienste von NUTRION erfolgt auf eigenes Risiko. Ausgenommen für arglistig verschwiegene Mängel oder arglistig verschwiegene Fehler übernehmen wir keinerlei Gewährleistung. Insbesondere übernehmen wir keine Garantie für die Richtigkeit der übermittelten Informationen.

4. Haftung

NUTRION übernimmt für etwaige Schäden, die durch Inanspruchnahme der Dienste von NUTRION entstehen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur dann die Haftung, wenn Schäden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von NUTRION oder die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch NUTRION zurückzuführen sind.

(1) Soweit NUTRION nach vorstehendem Absatz wegen leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haften sollte, ist die Haftung auf die typischen Schäden beschränkt, die für NUTRION zum Zeitpunkt der erstmaligen Nutzung des Dienstes unter Berücksichtigung des konkreten Dienstleistungsangebots vernünftigerweise vorhersehbar waren.

(2) Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Kooperationspartner von NUTRION.

5. Kündigung

NUTRION kann Nutzer, insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung unserer Angebote, jederzeit von der Nutzung ausschließen und ihren Account deaktivieren. Schadensersatzansprüche wegen Einstellung unserer Dienste sind ausgeschlossen.

6. Änderungen der Nutzungsbedingungen

NUTRION behält sich das Recht vor, Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Bitte unterrichten Sie sich daher von Zeit zu Zeit über eventuelle Änderungen oder Ergänzungen der geltenden Nutzungsbedingungen. Mit jeder Nutzung der Dienste von NUTRION erklären Sie sich mit der jeweils gültigen Fassung der Nutzungsbedingungen einverstanden.

7. Schlussbestimmungen

(1) Nutzungsbedingungen und die Nutzung der Angebote von NUTRION unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, das Landgericht München I.

(3) Mitteilungen an NUTRION haben schriftlich per E-Mail oder per Post zu erfolgen. Wir können Mitteilungen darüber hinaus auch auf unserer Website zugänglich machen.

(4) Sie dürfen Rechte gegen NUTRION nicht gegen vorherige schriftliche Zustimmung von uns an einen Dritten abtreten.

(5) Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die Nutzungsbedingungen im übrigen wirksam und an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt diejenige, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend im Falle einer planwidrigen Regelungslücke.

II. Besondere Bestimmungen für registrierte Nutzer

Ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten folgenden Bestimmungen für registrierte Nutzer.

(1) Einige der Dienste von NUTRION sind nur registrierten Nutzern zugänglich. Indem Sie sich registrieren lassen, verpflichten Sie sich, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderung zu aktualisieren.

(2) Bei der Registrierung wählen Sie Ihren Account und ein Passwort. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, NUTRION unverzüglich über jede missbräuchliche Nutzung Ihres Passwortes oder Accounts, sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Insbesondere verpflichten Sie sich, Ihren Account nicht Dritten zur Nutzung zu überlassen. Dieselben Verpflichtungen gelten für weitere Kenn- oder Passwörter, die ihnen mitgeteilt werden.

(3) Registrierten Nutzern wird die Möglichkeit geboten, ihre im Online-Diabetes-Pass gespeicherten Werte für ihren Arzt freizugeben, wenn er bei uns registrierter Arzt ist. Hierzu gestatten Sie ihrem Arzt den Zugriff, vereinbaren mit ihm ein spezielles Passwort für den Zugriff auf Ihre Daten. NUTRION schaltet dann exklusiv für den benannten Arzt den Zugriff frei. Sie können die Freigabe jederzeit schriftlich uns gegenüber widerrufen.

(4) Die Nutzung der auf Ihren Wunsch Ihrem behandelnden Arzt zugänglich gemachten Werte liegt in der alleinigen therapeutischen Verantwortung Ihres Arztes. Uns trifft insoweit keine Verpflichtung oder Verantwortung, insbesondere nicht zur Überwachung Ihrer Werte. Für Mess- und Eingabefehler sind nur sie verantwortlich.

(5) NUTRION erbringt in keinem Fall ärztliche Leistungen im Rahmen eines Behandlungsvertrages und führt insbesondere keine Patientenakte, sondern übermittelt lediglich auf Anfrage die von Ihnen eingegebenen Werte an den von Ihnen bestimmten Arzt. Ansprüche, z.B. auf Behandlung, Einsicht in die Krankenakte, aus Arzthaftung oder anderen Gründen richten sich daher ausschließlich gegen den Arzt.

III. Besondere Bestimmungen für registrierte Ärzte

Ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten folgenden Bestimmungen für registrierte Ärzte.

(1) Wenn sie sich als Arzt bei NUTRION registrieren lassen, können sie ein erweitertes Angebot nutzen. Indem Sie sich registrieren lassen, verpflichten Sie sich, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderung zu aktualisieren.

(2) Bei der Registrierung wählen Sie Ihren Account und ein Passwort. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, NUTRION unverzüglich über jede missbräuchliche Nutzung Ihres Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Insbesondere verpflichten Sie sich, Ihren Account nicht Dritten zur Nutzung zu überlassen. Dieselben Verpflichtungen gelten für weitere Kenn- oder Passwörter, die ihnen mitgeteilt werden.

(3) Registrierte Ärzte können mit registrierten Nutzern, die bei ihnen in Behandlung sind, vereinbaren, dass diese ihre im Online-Diabetes-Pass gespeicherten Werte für sie freigeben. Hierzu übergibt Ihnen Ihr Patient ein Passwort mit dem Sie den Zugriff auf seine Daten freischalten. Ihr Patient kann die Freigabe seiner Daten jederzeit schriftlich uns gegenüber widerrufen.

(4) Soweit Sie als registrierter Arzt im Rahmen der Behandlung eines Ihrer Patienten auf unsere Angebote von NUTRION zurückgreifen, gestattet Ihnen NUTRION dies. Leistungen werden aber in jedem Fall ausschließlich von Ihnen im Rahmen Ihrer eigenen ärztlichen Verantwortung erbracht. NUTRION treffen insoweit keine Verpflichtungen und keine Verantwortung. Hierauf ist der Patient unmissverständlich hinzuweisen.

(5) Die Erfüllung aller ärztlichen und sonstigen Pflichten aus dem Behandlungsvertrag oder sonstigen Rechtsgründen ist von Ihnen sicherzustellen. Insbesondere ersetzt das Angebot von NUTRION nicht die eigene Dokumentation der Daten in der Patientenakte. Analysen, Berechungen, Hinweise und sonstige Informationen, die NUTRION zusammen mit dem vom Nutzer eingegebenen Werten übermittelt, sind stets nur unverbindliche Anregungen für den behandelnden Arzt, der dann eigenverantwortlich und nach eigener Überprüfung über das weitere Vorgehen entscheidet.